Verfolgung von Twitter-Aktivisten mit deutscher Technik

Frankfurt am Main. Dank deutscher Technik von Unternehmen, wie z.B. Trovicor GmbH aus München, ger@en Twitteraktivisten in autoritären Sta@en verstärkt in den Fokus des Regimes, kritisiert die Intern@ionale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Iran, Ägypten, Bahrain, Kuwait und viele weitere Länder gehen massiv und mit brutaler Gewalt gegen Twitterer vor. System@ische Verfolgung, hohe Haftstrafen und exorbitante Kautionen sind festen Bestandteil sta@licher Terrorkampagnen zur Einschüchterung der Zivilgesellschaft geworden.

Insbesondere durch Eins@z vom Ausland bereitgestellter hochtechnologischer Software werden in den Verfolgersta@en Nachrichten zu ihren Urhebern zurückverfolgt und diese dingfest gemacht. Besonders erschreckend ist die T@sache, dass auch viele deutsche Unternehmen notwendige Technologien liefern Deutschland ist wieder einmal Helfershelfer , kritisiert Martin Lessenthin, Vorstandssprecher der IGFM.

Das vormals zu Nokia-Siemens gehörende Unternehmen Trovicor mit Hauptsitz in München wird aktuell als eines der wichtigsten deutschen Hersteller entsprechender Software gehandelt. Mit Niederlassungen in Dubai, Islamabad und Kuala Lumpur ist es für diesen Handel perfekt aufgestellt um die Welt zu einem sicheren Ort zu machen, wie das Unternehmen sagt.

Wie zum Beispiel in Bahrain, dessen Regime vehement gegen Online-Aktivisten vorgeht. Der Twitterer Nabeel Rajab ist das bekannteste Beispiel für sta@liche Zensur und Repression. Dank der Überwachungstechnologie made in Germany wird bahrainischen Behörden ermöglicht, Online-Aktivisten aufzuspüren. Gemäß verlässlichen Quellen wurde Trovicor-Software im Bahrain eingesetzt, um friedliche Demonstranten aufzuspüren. Kuwait und diverse andere arabische Sta@en stehen dem in nichts nach.

Der aktuell wohl bekanntesten vom ägyptischen Sta@ verfolgten Twitteraktivistin Asmaa Mahfouz steht ein Gerichtsverfahren vor einem Militärgericht bevor. Ihr wird vorgeworfen, das Militär beleidigt zu haben. Nach eigener Aussage kritisierte sie jedoch nur das Nichteingreifen des Militärs zum Schutz von Teilnehmern bei Protest-Kundgebungen am 23. Juli 2011. Nach Zahlung einer Kaution von 20.000 ägyptischen Pfund (etwa 2.300 Euro) befindet sie sich vorübergehend auf freiem Fuß. Mahfouz stellt jedoch nur den aktuellsten Fall einer massiven Einschüchterungskampagne durch das ägyptische Militär dar. Schätzungen zufolge wurden seit Anfang 2011 über 10.000 Zivilisten, darunter viele Blogger und Twitterer, von Militärgerichten zu teilweise hohen Haftstrafen verurteilt.

Nach Meinung der IGFM werden Blogger und Online-Aktivisten massiv verfolgt, um jegliche Demokr@iebestrebungen in der Gesellschaft im Keime zu ersticken. IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin sieht in diesen Vorkommnissen eine erschreckende Entwicklung: Insbesondere die Bereitstellung von Überwachungssoftware durch deutsche Unternehmen muss beendet werden.

Medienpreis 2011: Keine Toleranz den neuen Zensoren Dikt@oren fürchten Internet und Twitter.Auch in diesem Jahr schreibt die IGFM ihren Medienpreis aus. Er steht unter dem Titel Keine Toleranz den neuen Zensoren und macht damit auf die aktuelle Entwicklung der Zensur und Unterdrückung der Journalisten und Onlineredakteure aufmerksam. So soll die neue Zensur stärker in das öffentliche Bewusstsein gerückt werden. Auf Grund der bedrückenden aktuellen Entwicklungen ist dies dringend notwendig.

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