Steinbachs Erpressungsversuch offenbart mangelndes Demokratieverständnis
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Das Liechtensteiner Parlament hatte beschlossen, dass ab 2013 der Grenzwert auf 1000 W/m2 gesenkt wird. Natürlich wollten das die Mobilfunkbetreiber rückgängig machen. Der Versuch ist gescheitert.
Hier der Bericht des Vereins für gesundheitsverträglichen Mobilfunk Liechtenstein (VGM):
In einer über dreistündigen Debatte wurde am 28. Mai 2009 im Liechtensteiner Landtag über den so genannten Mobilfunk-Fortschrittsbericht zur Senkung der Strahlenbelastung auf den 01. 01. 2013 diskutiert. Weil die vier Mobilfunkanbieter in ihren Berichten ankündigen, dass sie das Land verlassen werden, wenn die vom Landtag im Mai 2008 beschlossene Senkung des Grenzwertes auf 0.6 V/m nicht rückgängig gemacht werde, entwickelte sich eine lebhafte und spannende Debatte.
Der VGM ist erleichtert und froh, dass die Landtagsabgeordneten über alle Parteien hinweg sachlich diskutierten und das Ziel nie aus den Augen verloren: den optimalen Schutz der Gesundheit der Bevölkerung unter Beibehaltung der mobilen Kommunikation.
Sind wir hilflos oder haben wir Visionen? - stellte ein Abgeordneter zum richtigen Zeitpunkt in den Raum. Der Landtag entschied sich für die positive Variante:
Wir haben Visionen, nehmen den Gesundheitsschutz ernst und gehen in Sachen mobile Kommunikation wenn möglich mit dem guten Beispiel voran. Er genehmigte dazu drei konstruktive Anträge und beauftragte die Regierung bis zur Oktober-Sitzung 2009 mit der Ausarbeitung von konkreten Entscheidungsgrundlagen.
Dazu ein ausführlicher Bericht der Bürgerwelle Schweiz.
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