Wer will noch mal, wer hat noch nicht - rot-grüne Rüstungsexporte boomen

13.10.2004 - Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher der PDS, erklärt: Waffenlieferungen an Israel, Transportpanzer "Fuchs" in den Irak, Leopard 2 an die Türkei - die deutschen Rüstungsexporte kennen keine Grenzen und keine Beschränkungen mehr. Verteidigungsminister Struck, der die deutsche Freiheit am Hindukusch verteidigen will, schließt ja mittlerweile auch den Einsatz deutscher Soldaten im Irak und in Afrika nicht mehr grundsätzlich aus. Unabhängig davon, dass die PDS Rüstungsexporte generell ablehnt, verschärfen diese rot-grünen Planungen akute Krisen. Sie verstoßen außerdem selbst gegen die deutschen Rüstungsexportrichtlinien. Diese untersagen Waffenexporte in Krisengebiete.
 
Nicht politische Veränderungen in den Ländern, die mit Waffenlieferungen bedacht werden, begründen die Entscheidung - aber geändert haben sich Moral und Gewissen bei SPD und Grünen. Für die grüne Seele jedoch hält Parteichefin Roth Trost bereit: Rüstungsexporte sollen künftig "Ausrüstungshilfen" benannt werden. Na denn! Pressemitteilungen der PDS - http://www.pds-online.de/presse-abo URL: http://sozialisten.de/presse/presseerklaerungen/view_html?zid=24123 © www.sozialisten.de Berlin - Ver?ntlicht von pressrelations.