Überschwemmungsgefährdete Kommunen in der Pflicht: Satzungen für Wasserwehren erforderlich

Dresden, 27.1.05 - Überschwemmungsgefährdete Kommunen müssen laut sächsischem Wassergesetz Wasserwehren errichten. Damit sind 433 Kommunen des Freistaates in der Pflicht, eine entsprechende Satzung zu erstellen. Wie Umwelt- und Landwirtschaftsminister Stanislaw Tillich heute in Dresden mitteilte, verfügen bereits 411 Kommunen über Wasserwehren. Satzungen sind in etwas mehr als 300 Kommunen vorhanden bzw. derzeit in Bearbeitung.
 
Der Minister forderte insbesondere die noch verbleibenden Städte und Gemeinden auf, schnellstmöglich zu handeln und die gesetzlich geforderten Vorgaben umzusetzen. Nach dem Katastrophenhochwasser 2002 wurde die Verordnung über den Hochwassernachrichten- und Alarmdienst neu verfasst. Zu den Aufgaben der Kommunen als Träger der Wasserwehr gehört unter anderem die Weitergabe der Warnungen des Landeshochwasserzentrums an alle Betroffenen bei Hochwasser- und Eisgefahren. Sie müssen außerdem die Öffentlichkeit über potentielle Gefahren informieren, technische Mittel wie Spezialtechnik bereithalten und die personellen, sachlichen und organisatorischen Maßnahmen zur Hochwasserabwehr schaffen. Übungen der Alarmierungswege gehören ebenso zum Aufgabenfeld wie Alarm- und Einsatzplanungen.
 
Eingebunden werden neben der Bevölkerung je nach Bedarf Betriebsfeuerwehren sowie Bau- und Transportfirmen. Das Umweltministerium hat in mehreren Veranstaltungen die kommunalen Vertreter über die anstehenden Aufgaben informiert sowie Handlungshinweise zum Erstellen der Alarm-und Einsatzpläne für die Wasserwehren gegeben. SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Pressestelle; Archivstraße 1, 01097 DresdenTel: 0351-564 6818/9; Fax: 0351-564 6817E-Mail: presse@smul.sachsen.de Unsere Pressemitteilungen im Internet: http://www.smul.sachsen.de Dresden - Ver?ntlicht von pressrelations.