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Steinbachs Erpressungsversuch offenbart mangelndes Demokratieverständnis

Düsseldorf, Pressemitteilung vom 06.01.2010 14:41:07

Steinbachs Erpressungsversuch offenbart mangelndes Demokratieverständnis

Berlin (pressrelations) - Steinbachs Erpressungsversuch offenbart mangelndes Demokratieverständnis


"Unverschämtheit darf sich nicht auszahlen. Der dreiste Erpressungsversuch von Erika Steinbach wirft ein bezeichnendes Licht auf das Demokratieverständnis des Bundes der Vertriebenen insgesamt", erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zum Dauerstreit um die BdV-Präsidentin. Jelpke weiter:

"Das hat sich Frau Steinbach fein ausgedacht: Statt der öffentlich vorbelasteten Vertriebenen-Chefin selbst sollen nun ihre revanchistischen Klone in den Stiftungsbeirat vorrücken und diesen weitgehend der Kontrolle des BdV unterwerfen. Die Bundesregierung wäre gut beraten, nicht nur diesen Vorschlag in aller Schärfe zurückzuweisen, sondern auch ihre Zusammenarbeit mit dem BdV zu beenden. Denn das Problem ist nicht allein Erika Steinbach, sondern der ganze BdV mit seinem deutschnationalen Weltbild, das eine Aussöhnung mit unseren polnischen Nachbarn weiterhin schwer belastet."

F.d.R. Christian Posselt


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