Nachhaltige Mobilität - die Position der Bundesregierung

23. November 2004 - Staatssekretär Ralf Nagel bei der Veranstaltung des Deutschen Verkehrsforums zur Deutschland-Präsentation der Studie "Mobility 2030 - Meeting the Challenges to Sustainability" "Welche Rolle können die Verantwortlichen der Verkehrspolitik bei der Sicherung der nachhaltigen Mobilität spielen?" Diese Ausgangsfrage stellte Staatssekretär Nagel an den Beginn seiner Ausführungen zum Thema "Nachhaltige Mobilität - die Herausforderungen annehmen" am Dienstag in Berlin. "Die direkte Antwort ist: die Verkehrspolitik spielt eine entscheidende Rolle!" betonte er. Als Gründe führte Nagel erstens an, dass die Verkehrspolitik über die wichtigen Steuerungsinstrumente verfüge und zweitens, es der Verkehrspolitik möglich sei, Allianzen der wichtigen Akteure zu organisieren - im Verkehrsgewerbe, in der Industrie und der Wissenschaft. "Die Sicherung nachhaltiger Mobilität ist keine ideologische Angelegenheit, sondern pragmatische Politik, die Zielkonflikte zwischen Verkehr und Umwelt erkennt und benennt und das Spannungsverhältnis von Verkehr und Umwelt durch zukunftsweisende Strategien auflöst", erläuterte der Staatssekretär.
 
"Dabei setzen wir insbesondere auf ökonomische Anreize, die zu Effizienzverbesserungen im Verkehrssystem insgesamt beitragen und auch zur Verringerung der Transportintensität führen können." Mit der streckenbezogenen Autobahnmaut für schwere Lkw, dem Bundesverkehrswegeplan 2003, einer wettbewerbsorientierten Eisenbahnpolitik, Verbesserungen bei Lärm- und Emissionsschutz und nicht zuletzt der Kraftstoffstrategie der Bundesregierung habe laut Nagel die Verkehrspolitik wichtige Akzente für eine nachhaltige Mobilität gesetzt. "Der Verkehrsbereich muss und wird seinen Beitrag in der Klimadebatte leisten", gab sich der Staatssekretär überzeugt. "Dabei wird unser Augenmerk verstärkt auf die Effizienz der Maßnahmen gerichtet sein." Man werde noch genauer hinschauen müssen, wo die jeweiligen CO2-Vermeidungskosten liegen.
 
Mobilität, und damit auch der Verkehr, spiegele die Lebenswirklichkeit der Menschen wider, diese sei bunt und vielfältig. "Nachhaltige Verkehrspolitik lässt sich nicht verordnen, sie wirkt über konkrete ökonomisch und ökologisch ausgewogene ordnungspolitische Maßnahmen sowie über gute Rahmenbedingungen für innovative und zukunftsfähige Verkehrsangebote", fasste Nagel zusammen.   Bei inhaltlichen Fragen wenden Sie sich bitte an Bundesministerium für Verkehr, Bau- und WohnungswesenBürgerserviceInvalidenstraße 4410115 BerlinE-Mail: buergerinfo@bmvbw.bund.de Berlin - Ver?ntlicht von pressrelations.