Mit dem Jugoslawienkrieg begann vor 10-Jahren die Erosion des Völkerrechts durch die NATO

Berlin (pressrelations) - Mit dem Jugoslawienkrieg begann vor 10-Jahren die Erosion des Völkerrechts durch die NATO "Der gegen die damalige Bundesrepublik Jugoslawien gerichtete Krieg der NATO stellt eine weitreichende Zäsur in der internationalen Politik dar. Das moderne UN-Völkerrecht, in dessen Zentrum das zwingende zwischenstaatliche Gewaltverbot steht, ist seither erschüttert", so Monika Knoche zum zehnten Jahrestag des Jugoslawienkrieges. Die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter: "Zu den Feiern zum 60. Gründungsjahr der NATO am 3. und 4. April ist die Bilanz eindeutig: Mit der Osterweiterung und dem seit 2001 geführten Afghanistankrieg schürt die NATO internationale Konflikte. Präventivkriege und der Einsatz von Atomwaffen sind feste Bestandteile ihrer Strategie. Dieses Militärbündnis, dessen Mitgliedstaaten alleine für 75 Prozent der weltweiten Rüstungsausgaben verantwortlich sind, schafft mehr Probleme als es löst. Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg und die völkerrechtswidrige Anerkennung des Kosovo sind Präzedenzfälle für weitere Konflikte geworden, etwa in Abchasien und Südossetien. Die NATO ist keine zukunftsweisende Sicherheitsorganisation. Sie muss aufgelöst und durch ein System kollektiver Sicherheit ersetzt werden, das das geografische Gesamteuropa umfasst. Konventionelle und atomare Abrüstung sind das Gebot der Stunde." F.d.R. Beate Figgener Pressesprecher Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon +4930/227-52800 Telefax +4930/227-56801 pressesprecher@linksfraktion.de http://www.linksfraktion.de