Kisseler: Digitalisierung darf die Vielfalt nicht einschränken

Berlin (pressrelations) - Kisseler: Digitalisierung darf die Vielfalt nicht einschränken Anlässlich ihres Besuches der Internationalen Funkausstellung (IFA) in Berlin erklärt Barbara Kisseler, im Team Steinmeier zuständig für den Bereich Kultur: Die Digitalisierung - das Hauptthema der diesjährigen IFA - eröffnet für den Rundfunk vielfältige neue Möglichkeiten und Chancen. Neben einer deutlichen (technischen) Verbesserung der Qualität können die Übertragungskapazitäten gesteigert und damit der Vorteil zielgruppenspezifischer und grundsätzlich adressierbarer Angebote genutzt werden. Die werbefinanzierten Programmanbieter wollen jedoch einen aus verbraucher- und medienpolitischer Sicht problematischen Weg beschreiten. Sie planen, ihr hochauflösendes Fernsehformat HDTV über eine neue Plattform "HD plus" grundsätzlich zu verschlüsseln und gegen eine zusätzliche Gebühr auszustrahlen. Damit verbunden ist die Reglementierung der Nutzung des Programmangebotes und der Aufnahmemöglichkeiten für den privaten Gebrauch. Das gefährdet mittelfristig das frei empfangbare Fernsehen und damit auch die Vielfalt der deutschen Medienlandschaft. Es ist Aufgabe einer verantwortungsvollen Medienpolitik, die Rahmenbedingungen zu schaffen, die Qualität- sowie Anbieter- und Angebotsvielfalt im Rundfunk möglich machen. Dies gilt gerade angesichts der grundlegenden Veränderungen, die der Rundfunk im Zuge der Digitalisierung erfährt. Ein Programm verschlüsselt anzubieten und Inhalte für den Endkunden adressierbar zu machen, ist ein grundlegendes Geschäftsmodell in der digitalen Welt. Aufgabe der Medienpolitik wird es in Zukunft sein, den Zugang (technisch wie finanziell) und die Auffindbarkeit auf den unterschiedlichen digitalen Plattformen so zu regulieren, dass beides möglich bleibt: Die Verschlüsselung für den, der sie will und braucht, und die Verbreitung eines unverschlüsselten Signals für den, der darin sein Alleinstellungsmerkmal sieht, beispielsweise der gebührenfinanzierte öffentlich-rechtliche Rundfunk. Die Plattformanbieter sollten aber auf jeden Fall auf offene Standards setzen und die Interoperabilität sicherstellen. Ansonsten droht die Digitalisierung zum Gerätedschungel für die Verbraucher zu werden. Eine Verunsicherung, ob der jetzt gekaufte Receiver auch im nächsten Jahr noch funktioniert, schadet der Digitalisierung des Rundfunks insgesamt. An die werbefinanzierten Programmanbieter kann daher nur appelliert werden, derartige Geschäftsmodelle zu überdenken und im Sinne der Verbraucher zu gestalten. Auch sollte sehr sorgfältig geprüft werden, ob die werbefinanzierten Programmanbieter mit diesen Konzepten ihrer öffentlichen Aufgabe nachkommen und ob es tatsächlich sinnvoll ist, dass frei empfangbare Fernsehen in Deutschland so einzuschränken. Sozialdemokratische Partei Deutschlands Parteivorstand Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin Telefon (030) 25991-300, FAX (030) 25991-507 Herausgeber: Hubertus Heil Redaktion: Stefan Giffeler e-mail: pressestelle@spd.de http://www.meinespd.net/