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Haushalt 2009: Kulturetat wird kraeftig aufgestockt

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Düsseldorf, Pressemitteilung vom 21.11.2008 21:31:58

Berlin (pressrelations) - Haushalt 2009: Kulturetat wird kraeftig aufgestockt Zum Abschluss der Haushaltsberatungen des Bundeshaushalts fuer das kommende Jahr erklaert die stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Petra Merkel: Es ist uns gelungen, in den Ausschussberatungen den Etat des Beauftragten fuer Kultur und Medien um ueber fuenf Millionen Euro zu erhoehen. Gerade in Zeiten, in denen Themen wie die Finanzkrise vieles zu ueberschatten drohen, ist es erfreulich, dass wir in diesem Jahr bei der Kultur nicht sparen mussten. Besonders herauszustellen sind zwei neue Projekte, die erstmalig im Etat des Beauftragten fuer Kultur und Medien auftauchen. Zum einen wird eine Deutsche Kulturakademie in Istanbul apos; die Villa Tarabya, etabliert. So wird in Istanbul eine Staette geschaffen, an der deutsche Kuenstlerinnen und Kuenstler eine Zeitlang leben und arbeiten koennen, und die dauerhaft eine kulturelle Bruecke zwischen der Tuerkei und Deutschland schlagen wird. Der Startschuss wird 2010 erfolgen, das Jahr in dem sowohl Istanbul als auch die Region Ruhr Kulturhauptstaedte Europas sind. Die Deutsche Kulturakademie Villa Tarabya ist sowohl im Bereich des BKM als auch im Haushalt des Auswaertigen Amtes zu finden, dort sind fuer 2009 bereits drei Millionen Euro fuer die notwendigen Baumassnahmen etatisiert. Das zweite neue Projekt ist das Haus 1/Normannenstrasse (ehemaliger Sitz des Ministeriums der Staatssicherheit der DDR). Hier soll gemaess der Gedenkstaettenkonzeption des Bundes ein Nutzungskonzept erarbeitet werden und anschliessend die notwendigen Sanierungsmassnahmen durchgefuehrt werden. Somit konnten wir sicherstellen und ein Zeichen dafuer setzen, dass der Bund - gerade auch im Hinblick auf das Gedenkjahr 2009 - diesen authentischen Ort weiter foerdern wird. Darueber hinaus stehen 2009 fuer das Freiheits- und Einheitsdenkmal drei Millionen, 12 weitere in den kommenden Jahren zur Verfuegung. In diesem Kostenrahmen soll auch eine eigene Wuerdigung des Beitrags der Buergerinnen und Buerger der Stadt Leipzig zu Freiheit und Einheit geprueft werden. Fuer die Kulturhauptstadt Ruhr sind 2009 fuenf Millionen Euro vorgesehen. Der Bund engagiert sich dadurch mit insgesamt 18 Millionen Euro. Die Kulturstiftung des Bundes erhaelt zusaetzlich eine Millionen Euro, die Initiative Musik zusaetzliche 500.000 Euro fuer die Foerderung von Jazzmusik, die Stiftung fuer das Sorbische Volk zusaetzliche 600.000 Euro, jedoch mit der Auflage, effiziente Strukturveraenderungen in der Stiftung ernsthaft in Angriff zu nehmen. Ueber den Etat des Verkehrsministeriums werden Investitionen in nationale UNESCO-Weltkulturerbestaetten gefoerdert. In Deutschland gehoeren 33 Denkmale und Denkmalkomplexe zum UNESCO-Weltkulturerbe. Im gleichen Etat dienen 1,5 Millionen zur Einrichtung einer neuen Stiftung "Stiftung Berliner Schloss/Humboldt-Forum". Das traegt der Komplexitaet der Wiedererrichtung des Berliner Schlosses/Bau des Humboldt-Forums Rechnung. Die Stiftung wird nun als Bauherr der zentrale und verantwortliche Ansprechpartner fuer alle den Bau und spaeter den Betrieb betreffende Angelegenheiten sein. Weitere Informationen: http://www.spdfraktion.de/rss

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