Entscheidung für den DJV nicht hinnehmbar

"Leider wurde unsere Hoffnung auf eine umsichtige Entscheidung im Sinne der Brandenburger Journalisten enttäuscht", beurteilte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken die heutige Entscheidung des Potsdamer Landgerichts, dem Unterlassungsbegehren des DJV gegen seinen ehemaligen Brandenburger Landesverband nicht stattzugeben. Der DJV hatte gefordert, dass der am 16. Juli aus dem Bundesverband ausgeschlossene Landesverband den Namen DJV nicht mehr tragen und keine bundeseinheitlichen Presseausweise mehr ausstellen darf. Der Bundesvorsitzende kündigte an, dass der DJV Rechtsmittel gegen die Entscheidung einlegen werde. Die Situation sei für die Brandenburger Journalisten nach dem Ausschluss verwirrend und das Urteil habe nicht die nötige Klarheit gebracht.
 
"Warum darf sich ein aus dem DJV ausgeschlossener Landesverband weiterhin DJV-Brandenburg nennen? Und warum darf ein nun eigenständiger Journalisten-Verband mit dem Ausstellen der bundeseinheitlichen Presseausweise ein Recht ausüben, dass den vier großen Branchenverbänden DJV, dju, BDZV und VDZ vorbehalten ist?" Diese Fragen seien vom Gericht nicht beantwortet worden. Von der Gegenseite erwartete Konken nach der Entscheidung neue Spekulationen über die Rechtmäßigkeit des Ausschlusses des Landesverbandes. "Der heutige Beschluss sagt aber überhaupt nichts darüber aus, ob der Ausschluss des ehemaligen Brandenburger Landesverbandes rechtens ist. Er gesteht dem ehemaligen Landesverband lediglich zu, vorläufig weiterhin den Zusatz DJV zu tragen, Presseausweise auszustellen und die Internet-Domain www.djv-brandenburg.de zu nutzen." Wir gehen unverändert davon aus, dass uns die Gerichte im Hauptsacheverfahren bestätigen werden.
 
Wir haben den Prinzipien des DJV folgend demokratisch und in der Sache richtig entschieden. Selbstverständlich werden wir gegen die Entscheidung des LG Potsdam beim Oberlandesgericht Brandenburg Berufung einlegen.   Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:Hendrik Zörner Bei Rückfragen: Tel. 030/72 62 79 20Fax 030/726 27 92 13 Sie finden unsere Pressemitteilung auch unter www.djv.de Berlin - Ver?ntlicht von pressrelations.