Der Kampf um soziale, ökologische und demokratische Alternativen geht weiter

Frankfurt/M (pressrelations) - Der Kampf um soziale, ökologische und demokratische Alternativen geht weiter Attac mit eigenem Block bei Krisendemonstration des DGB in Berlin Das globalisierungskritische Netzwerk Attac unterstützt die Krisenproteste der europäischen Gewerkschaften und beteiligt sich am kommenden Samstag mit einem eigenen Attac-Block sowie einem Redner bei der Auftaktkundgebung an der Demonstration des DGB in Berlin. Die von einem breiten gesellschaftlichen Bündnis getragenen Krisenproteste am 28. März in Berlin und Frankfurt seien der Auftakt gewesen - jetzt gelte es, den Druck zu erhöhen für soziale, ökologische und demokratische Wege aus der Krise, sagte Alexis Passadakis vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. "Peanuts und halbherzige Wahlversprechen, Wohlhabende mehr belasten zu wollen, reichen nicht. Darum gehen wir am Samstag mit den Gewerkschaften auf die Straße." Attac trägt das Motto des DBG "Die Krise bekämpfen - Sozialpakt für Europa - Verursacher müssen zahlen!" mit, geht mit seinen Forderungen aber darüber hinaus. Die Finanzmärkte seien durch Regulierung und Umverteilung substantiell zu schrumpfen und die öffentliche Kontrolle über diesen Sektor auszuweiten. "Die Politik der Bundesregierung, Bankenfusionen zu unterstützten, so dass noch größere Institute entstehen, geht in die völlig falsche Richtung. Auch an der Politik der EU-Kommission als Motor der Finanzmarktliberalisierung hat sich trotz der Krise nichts geändert", kritisierte Alexis Passadakis. Statt die Handlungsspielräume von Banken weiter auszudehnen, gelte es, endlich eine Umverteilung von Reich zu Arm, von Nord nach Süd anzugehen - unter anderem durch eine entsprechende internationale Steuerpolitik. Um Arbeitslosigkeit und Verarmung zu vermeiden, sei ein sozial-ökologischer Umbau der Wirtschaft und ein weit reichender Ausbau der sozialen Sicherung notwendig. Während innerhalb weniger Monate mehrere hundert Milliarden Euro mobilisiert worden seien, um die Banken zu retten, spiele eine soziale Bewältigung der Krise für die Bundesregierung nach wie vor keine Rolle. Geändert habe sich nur die Rhetorik. "Kritik am finanzmarktgetriebenen Kapitalismus ist bei vielen Politikern in Sonntagsreden ein Allgemeinplatz geworden. Die politischen Fakten allerdings sprechen eine andere Sprache. Ob Bankenrettungspaket, Abwrackprämie oder Bad Banks, das Ergebnis ist das gleiche: Die Gewinne der Banken und Konzerne bleiben einer kleinen Minderheit vorbehalten, die Verluste werden der Allgemeinheit aufgebürdet", sagte Detlev von Larcher, ebenfalls Mitglied im Attac-Koordinierungskreis. Attac fordert, stattdessen über eine Sonderabgabe auf große Geldvermögen diejenigen zur Kasse zu bitten, die in den vergangenen Jahren erheblich vom Finanzmarktkapitalismus profitiert haben. Der Attac-Block trifft sich am Samstag, 16. Mai, ab 10.30 Uhr am Washington-Platz südlich des Berliner Hauptbahnhofes. Alexis Passadakis vom Attac-Koordinierungskreis spricht gegen 11.05 Uhr bei der Auftaktkundgebung am Breitscheidplatz. Im Internet: * Attac-Aufruf zur DGB-Demo am 16. Mai: http://www.attac.de/startseite/detailansicht/datum/2009/04/28/krisen-demo-am-16-mai-in-berlin/?no_cache=1 cHash=59e15c182d * Demo-Seite des DGB (mit Route und Zeitplan): http://www.dgb.de/termine/termindb/termin_single?termid=2664 * Pressemitteilung des Europäischen Gewerkschaftsbundes (Englisch): http://www.etuc.org/a/6156