28. Sportministerkonferenz (SMK) der Länder

Beschlüsse der 28. SMK in Halle (Saale) im Überblick Halle. Unter Vorsitz des Ministers für Gesundheit und Soziales des Landes Sachsen-Anhalt, Gerry Kley, sind am 25. und 26. November 2004 die Sportminister und -senatoren der Länder in Halle (Saale) zusammen gekommen. Minister Kley zog als SMK-Vorsitzender ein positives Fazit der beiden Jahre, in denen Sachsen-Anhalt den Vorsitz inne hatte. Kley sagte: "Wir hatten herausragende sportliche Ereignisse sowohl regional als auch überregional in dieser Zeit, die wir offensiv begleitet haben.
 
So fiel die Olympiabewerbung Leipzigs in diesen Zeitraum oder die Olympischen Spiele und Paralympics in Athen. Auch wenn Leipzigs Blütenträume letztlich nicht reiften, die Bewerbung war eine wichtige Schule für die mitteldeutsche Kooperation. Das hat viele positive Impulse für Mitteldeutschland gebracht." Kley betonte, dass Sachsen-Anhalt der Sportministerkonferenz einen eigenen Stempel aufgedrückt habe, indem insbesondere die Verknüpfung der verschiedenen Bereiche wie Gesundheit, Behindertenpolitik, Familie sowie Frauen und Sport stärker gesucht wurde. "Das ist nicht zuletzt dem Umstand geschuldet, das Sachsen-Anhalt als eines der wenigen Länder den Sport im Sozialressort angesiedelt hat.
 
In der Summe glaube ich, dass die Sportministerkonferenz perspektivisch diesen eingeschlagenen Weg fortsetzen und stärker themenübergreifend arbeiten wird." An der 28. SMK nahmen neben den Sportministerinnen und Sportministern der Länder, der Präsident des Deutschen Sportbundes (DSB) Manfred von Richthofen, der Präsident des Nationalen Olympischen Komitees (NOK) Dr. Klaus Steinbach sowie der Geschäftsführer der Nationalen Anti Doping Agentur (NADA) Dr. Roland Augustin teil. Zentrale Themen der turnusmäßigen Sitzung waren die Bilanz nach den Olympischen Spielen und Paralympics in Athen sowie daraus resultierende Konsequenzen für die künftige Förderung des Leistungssports, die Fußball-Weltmeisterschaft 2006, die Sicherung der öffentlichen Sportförderung und der Goldene Plan Ost. Beschlüsse der Konferenz (Auswahl) Olympische Spiele und Paralympics - Bilanz und Ausblick Die Sportministerkonferenz der Länder betrachtet mit Sorge die Ergebnisse der Analyse des Deutschen Sportbundes, wonach sich bei den Spielen 2004 in Athen der negative Trend der Leistungsfähigkeit der deutschen Olympiamannschaft fortgesetzt hat.
 
Die Sportministerkonferenz stellt dazu fest, dass die Maßnahmen, die nach den Olympischen Spielen 1996 in Atlanta und 2000 in Sydney auf der Grundlage des Nationalen Spitzensportkonzeptes sowie des Nachwuchsleistungssportkonzeptes des Deutschen Sportbundes umgesetzt wurden, nicht ausreichend waren, um eine positive Entwicklung einzuleiten. Die Sportministerkonferenz setzt sich ein für eine wirksame Schwerpunktbildung in allen Förderbereichen des Spitzen- und Nachwuchsleistungssports. Sie begrüßt in diesem Zusammenhang die Vorstellungen des Deutschen Sportbundes zur Bildung von TOP-Teams für die Olympischen Sommer- und Winterspiele und die damit verbundene Optimierung individueller Förderbedingungen für die besten deutschen Athletinnen und Athleten. Die Sportministerkonferenz ist der Auffassung, dass eine Verbesserung der Leistungsfähigkeit des deutschen Spitzensports nur möglich ist auf der Grundlage konzeptioneller Vorstellungen des deutschen Sports, die mittels gemeinsamer Kraftanstrengung aller Beteiligten und in Abstimmung mit dem Bund und den Ländern konsequent umzusetzen sind. Die Sportministerkonferenz beauftragt die Sportreferentenkonferenz bis zu ihrer nächsten Sitzung, Gespräche mit dem Bundesministerium des Innern zu führen, mit dem Ziel zu prüfen, welche Konsequenzen für die staatliche Sportförderung in Deutschland gezogen werden müssen.
 
Grundlage dabei sind die Vorstellungen des deutschen Sports und die Wahrung der Finanzierungszuständigkeiten des Bundes für den Bundeskader (ABC) und der Länder für den Nachwuchskader (D). Dem Präsidium der Sportministerkonferenz sind im Februar 2005 ein Bericht und Handlungsvorschlag vorzulegen. Strukturüberlegungen im deutschen Sport Die Sportministerkonferenz begrüßt die Absicht des Deutschen Sportbundes und des Nationalen Olympischen Komitees für Deutschland, eine Neuorganisation im deutschen Sport anzustreben. Diese Aufgabe ist in erster Linie eine Angelegenheit der autonomen Sportorganisationen. Gleichwohl fordert die Sportministerkonferenz den Deutschen Sportbund und das Nationale Olympische Komitee für Deutschland auf, solche Strukturen und Prozesse zu schaffen bzw.
 
zu implementieren, in denen die Potentiale beider Spitzenorganisationen wirksam zusammengeführt werden. In partnerschaftlicher Form sollten vorhandene Kapazitäten und Kompetenzen zu neuen schlankeren und zielorientierten Einheiten zusammengeführt werden. Durch das direkte kommunikative Miteinander sollen Synergien durch gemeinsame Aufgabenwahrnehmung genutzt werden. Die Sportministerkonferenz bietet hierzu ausdrücklich ihre Mitarbeit an. Fußball-Weltmeisterschaft 2006 Die Sportministerkonferenz begrüßt das hohe Niveau der Vorbereitung für die FWM 2006.
 
Die Sportreferentenkonferenz wird weiterhin eng mit dem OK, der Kultusministerkonferenz (KMK), dem Deutschen Städtetag und den Ausrichterstädten zusammenarbeiten. Die Sportministerkonferenz unterstützt die an den Schulen angelaufene Kampagne "Talente 2006" sowie die Initiative "Klub 2006" in den Sportvereinen. Sie fordert alle Länder auf, die Kampagnen zu unterstützen und sie durch eigene Initiativen zu bereichern. Das gilt insbesondere dort, wo Schulen und Vereine noch unterdurchschnittlich vertreten sind. Alle Aktivitäten sollen das Ziel haben, mit der FWM 2006 die Sportentwicklung in Deutschland nachhaltig zu fördern.
 
Die Ausrichtung der FWM 2006 ist eine gesamtdeutsche Aufgabe. Die Sportministerkonferenz betont, dass in allen Regionen - auch solchen ohne Weltmeisterschafts-Spielort - vielfältige sportliche und kulturelle Aktivitäten im Vorfeld wie auch während der Fußballweltmeisterschaft stattfinden sollen. Weitere Möglichkeiten sind das Angebot von Mannschaftsquartieren und Jugendbegegnungen. Die Sportministerkonferenz fordert alle Länder zu geeigneten Aktivitäten auf, um in ganz Deutschland die Weltmeisterschaft zu einem Fest werden zu lassen. Die Sportministerkonferenz unterstützt das Bemühen, dass möglichst viele Menschen die Spiele live verfolgen können.
 
Sie begrüßt die Aktivitäten der Städte und des DFB, über Großbildleinwände auf öffentlichen Plätzen auch außerhalb der WM-Spielorte große Feste für die ganze Bevölkerung zu inszenieren. Dabei sollten die Städte hinreichende Spielräume in der Vermarktung und bei der kulturellen Ausgestaltung erhalten. Flexiblere TV-Rechte für die Programme der ARD sind hier unerlässlich. Die Sportministerkonferenz sieht mit Sorge, dass viele Menschen von einer Live-Übertragung ausgeschlossen bleiben könnten. Die Sportministerkonferenz weist auf die hohe Bedeutung des Kunst- und Kulturprogramms der FWM 2006 unter dem Motto: "Die Welt zu Gast bei Freunden" hin.
 
Kunst- und Kulturveranstaltungen tragen wesentlich zum Gesamterfolg der FWM 2006 bei. Kommunen und Länder haben bisher schon erhebliche Anstrengungen unternommen, um im Umfeld der FWM 2006 geeignete Projekte zu planen und zu realisieren. Diese Projekte müssen ganz überwiegend aus kommunalen oder Landesmitteln finanziert werden, ohne dass entsprechende Refinanzierungsmöglichkeiten erkennbar sind. Die Sportministerkonferenz fordert die DFB-Kulturstiftung auf, verstärkt die regionalen und kommunalen Aktivitäten zu unterstützen. Durch das Freiwerden der Bundesmittel für die Eröffnungsfeier in Berlin besteht darüber hinaus die Möglichkeit, Aktivitäten in den WM-Ausrichterstädten und den Ländern zu unterstützen.
 
Die Sportministerkonferenz sieht die Notwendigkeit, die Mittel für die Eröffnungsveranstaltung hierfür einzusetzen. Die Sportministerkonferenz weist darauf hin, dass die finanzielle Hauptlast der FWM 2006 neben dem Bund von den Ausrichterstädten und deren Länder getragen wird. Die hinter den Erwartungen zurückgebliebenen Erträge aus der Oddset-Wette schränken deren Möglichkeiten ein. Die Sportministerkonferenz unterstützt entsprechende Initiativen der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit dem Ziel, die angestrebten Leistungen zugunsten gemeinnütziger Zwecke im Zusammenhang mit der FWM 2006 zu erreichen (Oddset-Staatsvertrag). Weiterhin unterstützt die Sportministerkonferenz alle wirksamen Maßnahmen gegen illegale Wettanbieter in den Ländern.
 
Sie bittet die Aufsichtsbehörden der Länder, die sich aus dem Urteil des VGH Kassel ergebenden aufsichtsrechtlichen Maßnahmen zu ergreifen. Dopingbekämpfung im Sport Die Sportministerkonferenz bittet die Bundesregierung und das Nationale Olympische Komitee, die WADA in ihren Bemühungen zur Entwicklung eines Trainingskontrollsystems zu bestärken, das die Effektivität und Zuverlässigkeit der nationalen Dopingkontrollsysteme berücksichtigt und insbesondere die Staaten und die Sportverbände einbezieht, die über kein Trainingskontrollsystem oder nur über eine unterdurchschnittliche Kontrolldichte verfügen. Die Sportministerkonferenz bittet die Bundesregierung, bei internationalen Organisationen und bei internationalen Konferenzen Einfluss darauf zu nehmen, den Status der Dopingkontrolleure der WADA aufzuwerten. Ziel dieser Aufwertung ist, in allen Staaten zu gewährleisten, dass Dopingkontrolleure ohne Zugangs- und Ausreisebeschränkungen zu jedem Zeitpunkt ein- und ausreisen können, landesweit sofort und ohne Ankündigung Doping-Kontrollen durchführen sowie entnommene Proben in verwertbarem Zustand ausführen können. Zur Angleichung der Standards bei der Dopingbekämpfung in allen Staaten ist es erforderlich, dass nationale Verbände und nationale olympische Komitees, die den von ihnen ratifizierten WADA-Code nicht um- und durchsetzen, mit finanziellen Sanktionen und mit dem Ausschluss von internationalen Wettkämpfen bis hin zu den Olympischen Spielen zu rechnen haben.
 
Die Sportministerkonferenz fordert das NOK und die Sportfachverbände in Deutschland auf, beim IOC und den internationalen Verbänden eine entsprechende Initiative zu entwickeln. Der Kampf gegen das Doping bleibt nur dann auf Dauer glaubwürdig und erfolgreich, wenn neben den notwendigen Kontrollen und Sanktionen endlich die Bemühungen um Präventionsstrategien gegen Doping und Medikamentenmissbrauch verstärkt werden. Diese zentrale Satzungsaufgabe der NADA kann von ihr nur dann erfüllt werden, wenn ihr hierzu genügend Mittel zur Verfügung stehen. Die Sportministerkonferenz ruft deshalb alle für den Sport Verantwortlichen in Bund, Ländern und die Wirtschaft dazu auf, einen Konsens mit den Sportorganisationen darüber herzustellen, dass ein höherer Anteil der Sportförderung zugunsten von Maßnahmen zur Dopingbekämpfung aufgewendet wird. Die Sportministerkonferenz begrüßt das vom Institut für Biochemie der Deutschen Sporthochschule Köln und der Stadt Köln entwickelte Einfuhrinformationssystem (EIS II), das die Möglichkeit bietet, die illegale Einfuhr dopingrelevanter Substanzen effektiver zu verfolgen, zu kontrollieren und zu sanktionieren.
 
Sie beauftragt die Sportreferentenkonferenz zu prüfen, ob eine bundesweite Einführung zielführend ist und welche finanziellen und personellen Ressourcen hierfür benötigt werden. Die Sportministerkonferenz fordert die NADA auf, die bestehende Kriminalstatistik zum Arzneimittelgesetz (§ 6a AMG) lückenlos weiterzuführen und die Sportministerkonferenz über die Wirksamkeit des § 6a AMG auf der Basis der vorliegenden Daten zu informieren. Die Sportministerkonferenz begrüßt die durch den Deutschen Sportbund eingesetzte Rechtskommission des deutschen Sports gegen Doping, die unter Einbindung namhafter Juristen eine ergebnisoffene Prüfung der Voraussetzungen für gesetzliche und/oder administrative Regelungen zur Verfolgung von Straftatbeständen im Zusammenhang mit Doping und Medikamentenmissbrauch prüft. Sie geht, unter Bezugnahme auf den Beschluss der 27. Sportministerkonferenz vom 27./28.11.2003 davon aus, dass die Ergebnisse der Rechtskommission eindeutige Hinweise erbringen, ob es sich bei der Doping-Bekämpfung in Deutschland um ein Vollzugs- oder Regelungsdefizit handelt.
 
Die Sportministerkonferenz bittet die Bundesregierung, die Ergebnisse der Rechtskommission des deutschen Sports hinsichtlich weiterer Schritte zur Umsetzung zu prüfen. Sport und Europa Die Sportministerkonferenz begrüßt die Aufnahme des Sports in den Verfassungsvertrag der Europäischen Union (EU), der am 18. Juni 2004 von den 25 Staats- und Regierungschefs angenommen wurde. Damit kann die Kommission nach Ratifizierung des Vertrags dem Sport in den Ländern der Europäischen Union mit Unterstützungs-, Koordinierungs- und Ergänzungsmaßnahmen helfen und seine sozialen, erzieherischen, gesundheitlichen und kulturellen Werte fördern, ohne in die Autonomie und Kompetenz der Staaten und der Sportorganisationen einzugreifen. Die Sportministerkonferenz ist erfreut darüber, dass ihre Forderung aus dem Jahr 2003, den Respekt vor den spezifischen Merkmalen des Sports und seiner ehrenamtlichen Struktur in den Wortlaut der Verfassung aufzunehmen, berücksichtigt worden ist.
 
Das Europäische Jahr der Erziehung durch Sport 2004 (EJES 2004) war in Deutschland ein großer Erfolg. Viele hundert Maßnahmen haben den pädagogischen Wert des Sports und seine unersetzlichen Funktionen für die heranwachsende Generation deutlich gemacht. Die Sportministerkonferenz dankt den vielen Projektträgern in allen Teilen des Landes, vor allen denen, die ohne finanzielle Zuschüsse aus Brüssel hervorragende Maßnahmen entwickelt und durchgeführt haben. Sie appelliert an alle im Sport Verantwortlichen, die beispielhaften EJES-2004-Projekte weiter zu entwickeln bzw. fortzuführen und daran mitzuwirken, dass die Ideen dieses Europäischen Jahres der Erziehung durch Sport langfristig und vielfältig weiterwirken.
 
Die Sportministerkonferenz kritisiert - auch im Namen vieler betroffener Organisationen Institutionen und der Kommunen - den hohen Bürokratisierungsgrad bei der Abwicklung des Zuschussprogramms seitens der EU-Kommission. Sie erwartet, dass bei künftigen Sportprogrammen der EU ein besserer Kompromiss gelingt zwischen den notwendigen Kontrollmechanismen bei der Vergabe öffentlicher Gelder und den Arbeitsressourcen der zumeist ehrenamtlich arbeitenden Sportorganisationen. Sie bittet den Vorsitzenden um ein entsprechendes Schreiben an die EU-Kommission. Familien stärken durch Sport Die Sportministerkonferenz begrüßt die sportpolitische Konzeption "Familie und Sport", mit der der Deutsche Sportbund seinen Mitgliedsorganisationen 2002 einen Orientierungsrahmen gegeben hat, um Familien auch unter den veränderten Lebensbedingungen und Lebensformen zu stärken und damit Verantwortung für die nachhaltig orientierte Gestaltung einer familienfreundlichen Gesellschaft beweist. Die in der sportpolitischen Konzeption enthaltenen Handlungsansätze ermöglichen vielfältige Vorhaben und Initiativen, auch für Kooperationen der Sportvereine mit verschiedenen Partnern, zum Beispiel aus der Region.
 
Die Sportministerkonferenz stellt fest, dass die Profilierung zum "Familienfreundlichen Sportverein" wesentlich dazu beitragen kann, die Werte des Sports für eine moderne Familienpolitik nutzbar zu machen und auf die gesellschaftlichen Herausforderungen sowie auf die Bedürfnisse der Familien zu reagieren. Die Sportministerkonferenz ruft alle gesellschaftlichen Kräfte, die sich eine moderne Familienpolitik zum Ziel gesetzt haben, und insbesondere die auf Landes- und Bundesebene zuständigen Ministerien für Familienpolitik auf, den organisierten Sport zu beteiligen. Die Sportministerkonferenz sieht dabei vor allem bei Initiativen wie den "Lokalen Bündnissen für Familien" als auch den Bündnissen auf Länder- und Bundesebene Möglichkeiten, durch Kooperation mit dem organisierten Sport kompetente Partner für das Anliegen zu gewinnen. Die Sportministerkonferenz beauftragt die Sportreferentenkonferenz, mit der Geschäftsstelle der auch für den Bereich Familien zuständigen Jugendministerkonferenz sowie mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in Abstimmung mit dem Deutschen Sportbund zu klären, welche Möglichkeiten bestehen, die Kompetenzen des Sports im Rahmen der Bündnisse für Familien auf lokaler, Landes- und Bundesebene offensiv zu popularisieren. Die Sportministerkonferenz bittet den Deutschen Sportbund und seine Mitgliedsorganisationen, mit ihren Möglichkeiten die Familien weiter zu stärken und unter dem Motto "Sport tut der Familie gut" die sportpolitische Konzeption "Familie und Sport" als Bestandteil der Gesellschaftskampagne des Deutschen Sportbundes "Sport tut Deutschland gut" weiter umzusetzen.
 
Gesellschaftskampagne des Deutschen Sportbundes "Sport tut Deutschland gut" Die Sportministerkonferenz stellt fest, dass die Kampagne des Deutschen Sportbundes "Sport tut Deutschland gut" eine hohe gesellschaftspolitische Bedeutung hat und bundesweit in geeigneter Weise die Kompetenzen und Werte des Sports aufzeigt. Die Sportministerkonferenz sieht in dem mit der Kampagne entwickelten Auszeichnungssystem "Sterne des Sports" eine sinnvolle Möglichkeit, um das Ehrenamt im Sport gebührend zu würdigen. Die Sportministerkonferenz spricht sich dafür aus, dass die Kampagne bundesweit und in den Ländern weiter unterstützt wird. Die Sportministerkonferenz begrüßt, dass die gemeinsam mit dem Deutschen Sportbund bundesweit veranstaltete Staffellaufserie "Deutschland läuft für Frieden und Toleranz" erfolgreich durchgeführt wurde. Die Veranstaltungen haben eine große Resonanz erzielt, die sich an beeindruckend vielen Teilnehmern und an den von ihnen erbrachten Laufleistungen zeigt.
 
Sie haben in den jeweiligen Regionen für das Programm "Integration durch Sport" werben können sowie die Netzwerke verstärkt und ausgeweitet. Die Sportministerkonferenz bedankt sich bei allen Partnern für die Vorbereitung und Durchführung dieser Läufe, insbesondere beim Deutschen Sportbund, seinen angeschlossenen Vereinen und den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort. Die Sportministerkonferenz ist überzeugt, dass das Bundesprogramm "Integration durch Sport" ein wesentliches Hilfsmittel ist bei der Integration von Aussiedlerinnen und Aussiedler und insbesondere von Migrantinnen und Migranten. Sie bittet deshalb das Bundesministerium des Innern um eine angemessene finanzielle Ausstattung des Programms. Ausblick Die nächste Sitzung der Sportministerkonferenz wird am 11. und 12. August 2005 in Bremerhaven stattfinden.
 
Der Bremer Sportsenator Thomas Röwekamp übernimmt ab Januar 2005 den Vorsitz der SMK.   Magdeburg - Ver?ntlicht von pressrelations.